Blog der FDP/DVP Landtagsfraktion

Wer die schönen Sommertage zu Spaziergängen in Schlosspark und Akademiegarten nutzt, wird beim Anblick des Landtags etwas stutzen. Der ist nämlich vorne und hinten gerade eine Baustelle. Die gar nicht so kleinen Holzverschläge unter den Arkaden sind aber keineswegs Vorboten der immer wieder diskutierten Erweiterung oder Aufstockung des Parlamentsgebäudes. Hier werden nur in die Jahre gekommene Fenster ausgewechselt, damit deren Thermoscheiben auch normalen Energiesparmaßstäben entsprechen.

Die Nutzer der von der Fenster-Sanierung profitierenden Büros müssen derzeit mit provisorischen Ersatzarbeitsplätzen auskommen. Weil gerade Urlaubszeit ist, verschlimmert das die drangvollen Enge nicht sehr dramatisch. Aber die kleine Baustelle mahnt, dass man irgendwann um eine große nicht herumkommen wird. Die Arbeitsbedingungen für die Parlamentarischen Berater und die Abgeordneten werden immer unzumutbarer. Darunter leidet die FDP/DVP-Fraktion besonders. Im Haus der Abgeordneten ist nur Platz für die Hälfte der Abgeordneten. Als dieses Bürogebäude auf der anderen Seite der Konrad-Adenauer-Straße geplant wurde, regierte die CDU mit absoluter Mehrheit. Sie konnte und mochte sich eine starke FDP gar nicht vorstellen. Dementsprechend zurückhaltend wurden die Liberalen ausgestattet. Der Sitzungsraum ist so klein, dass die Fraktion jedes Mal in den Haussmann-Saal im Plenargebäude ausweichen muss.

Meiner Meinung nach braucht der Landtag keine neuen Repräsentationsflächen. Er braucht aber dringend die für einen modernen Parlamentsbetrieb erforderlichen Arbeitsbedingungen. Darüber sollte man nicht im stillen Kämmerlein, sondern in aller Öffentlichkeit diskutieren. Schließlich ist der Landtag nicht irgendein Gremium, sondern die baden-württembergische Volksvertretung. In dem Zusammenhang halte ich auch einen Umzug ins Neue Schloss für prüfenswert. Für die Nutzung durch die Staatsverwaltung ist dieser symbolträchtige Gebäudekomplex eigentlich viel zu schade. Schließlich ist das Volk der Souverän! Der derzeitige Landtag wird von solchen Planungen sowieso nichts mehr haben. Aber es ist wichtig, den nachfolgenden Abgeordneten-Generationen einigermaßen akzeptable Arbeitsbedingungen zu bieten.

Hagen Kluck