Blog der FDP/DVP-Fraktion

Als Mitglied der angeblichen „Partei der Besserverdienenden“ wird man immer mit der Forderung konfrontiert, dass man zur Sanierung der Staatsfinanzen reiche Leute endlich stärker zur Kasse bitten soll. Aber wer ist reich? Das größte deutsche Wirtschaftsinstitut DIW hat dazu jetzt erstaunliche Zahlen genannt. Danach gelten verfügbare Einkommen bis zu 860 Euro pro Monat als niedrig, solche bis 1844 Euro als mittelmäßig und alles darüber als hoch. Wer also einen Nettoverdienst von 1850 Euro hat, gehört zu den Reichen.

Sie haben richtig gelesen: Wer ein Bruttoeinkommen von 3500 Euro hat, ist reich. Laut Statisti-schem Bundesamt lagen die durchschnittlichen Bruttojahresverdienste von Vollzeitbeschäftigten im Jahr 2009 je nach Branche zwischen knapp 42 000 und nicht ganz 59 000 Euro. Also sind nach der Definition des DIW nahezu alle Vollzeitbeschäftigten reiche Leute.

Das sieht auch das Finanzamt so ähnlich. denn schon ab 52 000 Euro Bruttoeinkommen im Jahr zahlt man den Spitzensteuersatz. Greift man also die Forderung nach einer kräftigen Anhebung dieses Spitzensteuersatzes auf, würden nicht nur Vorstandsmitglieder größerer Aktiengesellschaften und Fußball-Profis davon erfasst, sondern auch „ganz normale“ Schichtarbeiter bei Bosch und Daimler.

Dann gibt es da noch den so genannten Mittelstandsbauch. Der kommt von der Steuerprogression. Mit steigender Einkommenshöhe steigt auch der Steuersatz. Besonders davon betroffen sind Brut-tomonatseinkommen zwischen 1500 und 3000 Euro, also wieder die „Normalverdiener“. Ein finanzieller Aufstieg ist immer mit einer höheren steuerlichen Belastung verbunden. Steigende Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung führen zusammen mit steigenden Lebenshaltungskosten dazu, dass man häufig vom Mehrverdienst gar nicht mehr hat.

Wer von Reichtum und reichen Leuten spricht, wer höhere Spitzensteuersätze fordert, sollte sich diese Zahlen immer vor Augen führen. Wenn man der FDP neuerdings immer das Etikett „Klientelpartei“ anhängt, braucht man sich darüber nicht zu ärgern. Ich bin gerne in einer politi-schen Partei, die sich besonders für die Mittelschicht einsetzt. Der gehören schließlich nicht ir-gendwelche Bonzen an, sondern laut Definition des größten deutschen Wirtschaftsinstitutes Men-schen mit einem Monatsnettoverdient zwischen 861 und 1844 Euro.

Und was kann man gegen die allseits beklagte Schrumpfung der Mittelschicht tun? Auf diese Frage gibt es nur eine Antwort: Sich weiterhin konsequent für mehr Netto vom Brutto einsetzen!