Haben Sie Probleme mit der Darstellung dieser E-Mail, dann klicken Sie bitte hier.
  Newsletter 07 / 2013 grafik
grafik
grafik spacer  

Rülke und Haußmann: Information und Innovation als Schlüssel für erfolgreiches Umgehen mit neuen Lebenslagen

6. Liberaler Seniorentag zeigt Wege zu Teilhabe und Selbstbestimmung auf

SeniorentagFotoZum vorerst letzten Kongress vor dem Umbau im Stuttgarter Landtag, dem 6. Liberalen Seniorentag 2013, konnten der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der sozialpolitische Sprecher Jochen Haußmann auch dieses Jahr wieder zahlreiche Besucher begrüßen. Dabei diskutierten die über 130 Teilnehmer im bis auf den letzten Platz besetzten Plenarsaal über die neuen Herausforderungen, die sich mit zunehmendem Alter stellen können.
„Der Liberale Seniorentag 2013 hat uns gelehrt, dass mit einem inneren Kompass, der in die Richtung Rückzugstendenzen erst gar nicht zeigen kann, das erfolgreiche Bewältigen neuer Herausforderungen fast schon leicht fällt“, bilanzierten Dr. Hans-Ulrich Rülke und Jochen Haußmann am 22. Juni 2016 in Stuttgart.
Zudem hätten die vier Fachvorträge deutlich gemacht, dass Information und Innovation die Schlüssel für ein erfolgreiches Umgehen mit neuen Lebenslagen sei. Neben der Querschnittsaufgabe der nachhaltigen Stadtentwicklung, die eine Vielzahl von Interessenlagen und Fragestellungen beantworten müsse, sei die Arbeit von Pflegestützpunkten sowie die Beratungen auch der gesetzlichen Krankenkassen von großer Bedeutung. Es sei geradezu vorbildlich, wie in Pflegestützpunkten die drei zentralen Aufgabenstellungen anonyme Beratungen, Case- und Care-Management sowie Netzwerkarbeit betrieben werden.
Bilder unter: http://www.flickr.com/photos/fdpdvpfraktion/sets/72157634368892003/

Bürgerempfang Heilbronn: Ein kurzweiliger Abend mit der FDP

BuergerempfangFotoAm Dienstag, den 25. Juni 2013 besuchte die FDP-Landtagsfraktion unter dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke im Landkreis Heilbronn ansässige Firmen und Institutionen.  So gehörten zum dicht zusammengestellten Programm der Steinbruch Talheim, die EnBW, die IHK und die Kreishandwerkerschaft – aber auch Wüstenrot und die Firma Böpple. Ihren Abschluss fand die Arbeitskreisreise abends beim Bürgerempfang im Neubau der Hochschule Heilbronn, zu dem sich über 90 Gäste angemeldet hatten. Begrüßt wurden die Bürger vom Heilbronner Bürgermeister Martin Diepgen sowie dem Kanzler der Hochschule, Lars Kulke, bevor es in entspannter Atmosphäre zum kommunikativen Teil des Abends überging.

Bilder unter: http://www.flickr.com/photos/fdpdvpfraktion/sets/72157634339211844/

Finanzplan 2020: „Finanzplan der Landesregierung ist ein mehrfaches Nichts“

Beim Finanzplan 2020 handelt es sich um eine langfristige Planung, die einen Überblick über die Entwicklung der zukünftigen Staatshaushaltspläne gibt.  Ab 2020 will die grün-rote Landesregierung keine neuen Schulden machen.   „Was die Landeregierung hier vorlegt, ist ein mehrfaches Nichts“, so kommentierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke den diese Woche veröffentlichten Plan. Nach den Worten von Rülke kündigt Grün-Rot  lediglich wolkig an, man werde mit dem 2. Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2014 eine weiter gegliederte Finanzplanung vorlegen. Aus dieser solle dann hervorgehen, wie die Einzelpläne am Schulden-Abbaupfad partizipieren.
Rülke: „Durch die Einstellung von fiktiv 400 Millionen Euro  Mehreinnahmen aus Steuererhöhungen auf Bundesebene offenbart der Finanzplan ein weiteres Mal die völlige Ratlosigkeit der Landesregierung. Ministerpräsident Kretschmann und sein Finanzminister Schmid wissen offenbar nicht,  wie sie ihre Aufgaben ohne die von Grün und Rot angestrebten Steuererhöhungen auf Bundesebene erfüllen können.“
Wenn man dies für bare Münze nehmen wolle, müsste Grün-Rot nach einem für sie negativen Ausgang der Bundestagswahl am 22. September im Grunde die Segel streichen und eine landespolitische Bankrotterklärung abgeben, sagte Rülke. Mehr dazu:
http://fdp-dvp.de/pressemitteilungen/rulke-wolkiger-finanzplan-2020-offenbart-vollige-ratlosigkeit-der-landesregierung/

Nationalpark: Baiersbronn entgegen Bürgerwillen und Gemeinderat in Gebietskulisse für Nationalpark

Zur Vorstellung der Gebietskulisse für einen Nationalpark durch die Landesregierung sagten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der agrar- und forstpolitische Sprecher Dr. Friedrich Bullinger:
„Mit ihrer heute vorgestellten Gebietskulisse für den Nationalpark im Nordschwarzwald zeigt die Landesregierung, dass  die Politik des Gehört-werdens nur dann genehm ist, wenn es ihr ins Konzept passt. Es sei bezeichnend, dass Gemeinden, die sich bei der Bürgerbefragung eindrucksvoll gegen den Nationalpark ausgesprochen haben, nun doch betroffen sind. Erfreulich ist, dass die Bewohner des Landkreises Calw sich erfolgreich gegen die Einrichtung eines Nationalparks gewehrt haben und nicht wie die Bewohner des Landeskreises Freudenstadt zwangsbeglückt werden.“ Mehr dazu:
http://fdp-dvp.de/pressemitteilungen/rulke-und-bullinger-grun-rot-nimmt-bei-nationalpark-auf-burgerwillen-letztlich-keine-rucksicht/

Aktuelle Debatte: Generelles Verbot von Fracking ist nicht sinnvoll

 „Fracking gibt es schon lange, jahrzehntelang in Deutschland. Es dient zur Förderung von Öl, Erdgas, H2O, wird aber auch bei Geothermie eingesetzt.“ Dies sagte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Andreas Glück, in  einer Aktuellen Debatte zum Thema Fracking.
Nach den Worten von Glück ist die jetzige Gesetzesgrundlage insbesondere mit Blick auf Wasserschutz und Umweltauswirkungen unzureichend. Deshalb habe die FDP versucht, im Bundestag ein Frackinggesetz einzubringen, um diesen Schutz zu gewährleisten. Glück: „Das Gesetz sah in Trinkwassergebieten grundsätzlich ein Verbot von Fracking und die Gleichstellung der Wasserbehörde mit dem Bergbauamt vor.“ Außerdem sollten mit dem Gesetz verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfungen vor jeder Bohrung eingeführt werden, so Glück weiter. Diese Verpflichtung sei bei Fracking nach derzeitiger Gesetzeslage nicht notwendig. Obwohl der Vorschlag von den Fraktionen weiterentwickelt wurde und es Abstimmungen zwischen Wirtschaftsministerium und Umweltministerium gab, habe schließlich die Union kalte Füße bekommen und beschlossen, dass es in dieser Legislaturperiode kein solches Gesetz geben soll. „Ich hätte mir gewünscht, dass die Union ebenfalls Handlungsbedarf in Sachen eines Mehr an Umweltschutz gesehen hätte“, sagte Glück.


Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie sich auf unserer Internetseite dafür angemeldet haben. Sollten Sie diesen Newsletter nicht mehr beziehen wollen, teilen Sie uns das bitte mit einer E-mail an newsletter@fdp-dvp-fraktion.de mit. Alternativ finden Sie auch einen Link zur Verwaltung Ihrer Einstellungen in der Benachrichtigungs-Email, die Sie bei der Anmeldung bekommen haben.

FDP/DVP - Landtagsfraktion - Konrad-Adenauer-Straße 12 - 70173 Stuttgart - Tel. 0711-2063-918 - Fax 0711-2063-610 - e-mail: post@fdp.landtag-bw.de web: www.fdp-dvp-fraktion.de

 

In dieser Ausgabe:

6. Liberaler Seniorentag

Bürgerempfang Heilbronn

Finanzplan 2020

Nationalpark

Fracking-Verbot

spacer spacer

 

grafik
grafik
impressum grafik
grafik grafik grafik grafik grafik grafik grafik